Seit 6. September ist die Frage keine hypothetische mehr: Mit dem Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist die AfD der Regierungsverantwortung so nah wie nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik. Genau deshalb lohnt jetzt ein zweiter Blick auf eine Dokumentation, die diese Frage bereits vor der Wahl gestellt hat.
Welche Folgen hätte eine konkrete Umsetzung des AfD-Parteiprogramms?
Für die Einordnung war unser Kollege @Dr. Bijan Moini Ende August als Rechtsexperte in der RTL-Doku „Remigration, Corona, Kirchen: Was die AfD für Sachsen-Anhalt plant“ zu sehen.
Die Reportage nimmt die im Wahlprogramm formulierten Vorhaben in den Blick und unterzieht sie einem konkreten Realitätscheck. Dazu begleitet RTL Menschen, deren berufliche und persönliche Lebenswirklichkeit von einer Umsetzung unmittelbar betroffen wäre, und bringt sie mit einem AfD-Wähler ins Gespräch.
In der Dokumentation ordnet Dr. Bijan Moini die politischen Vorhaben aus verfassungsrechtlicher Perspektive ein und beleuchtet deren rechtliche Grenzen sowie mögliche Auswirkungen. Er leitete zuletzt für die @Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. das Team hinter dem Rechtsgutachten zur Verfassungswidrigkeit der AfD.
Seine Einordnung auf YouTube zum Nachschauen:
